Hintergrund und Inhalt:

Gerade in Zeiten des viel diskutierten Klimawandel ist das Thema „Winterdienst“ für viele Akteure, die Verantwortung für Freiflächen haben, sei es als Eigentümer, Betreiber oder Dienstleister, ein wichtiges Thema. Denn diese Leistung ist einerseits von viel Unkalkulierbarem geprägt; andererseits stiegen die Sicherheitswartungen der Nutzer von Gehwegen und anderen nutzbaren Freiflächen.
Für den Winterdienst auf öffentlichen Straßen gibt es hinreichend Regelungen und Bestimmungen. Regelungen zu den speziellen Fragen rund um den Winterdienst auf privaten Flächen und öffentlichen Flächen, welche die Kommune aus ihrer Verpflichtung dem Anlieger übertragen hat, gibt es hingegen kaum.
Die FLL hat sich daher zur Veröffentlichung eines neuen Fachberichts „Winterdienst“ entschieden, der im Rahmen der derzeitigen Überarbeitung der „FLL-Empfehlungen für die Planung, Vergabe und Durchführung von Leistungen für das Management von Freianlagen“, Ausgabe 2009, im RWA Freiflächenmanagement erarbeitet worden ist.

Details:

Vorwort / Begriffsbestimmungen / Rechtlicher Rahmen (Allgemein rechtlicher Rahmen, öffentlicher Raum / Verpflichter / Umfang der Räum- und Streupflicht / rechtlicher Rahmen in frei zugänglichen Flächen / Allgemeines / Parkplätze und Garagenhöfe / Privatparkplätze an Geschäften mit Öffnungszeiten / Beschränkung der Haftung / Organisationspflichten) / Vertragsgestaltung (Vergütungsmodelle / Vertragsbedingungen / Allgemeines / Leistungsbeschreibung / Umfang der Leistungen / Termine und Fristen / Zahlungen / Vertragslaufzeiten / Besondere Leistungen. Nebenleistungen) / Auftragsabwicklung Winterdienst (Implementierung, Arbeitsvorbereitung / Einsatzauslösung / Überwachung / Eigenüberwachung / Kontrollen / Dokumentation der Leistung / Vertragsstrafe) / Quellen- Literaturverzeichnis / Bezugsquellen / Anhang (Muster Streubuch / Beispiele für Leistungsbeschreibungen / Leistungsverzeichnis in Anlehnung STLB-Bau / Leistungsverzeichnis aus dem Bereich Wohnungswirtschaft / Räumung auf Dachflächen und Sonderflächen / Persönliche Betreiberpflichten)